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Ältestenrat stellt Weichen für den nächsten Sitzungsturnus – Keine Kreistagssitzung im Juni, Übertragung der Befugnisse auf Kreisausschuss

Die Fraktionen und Gruppen des Kreistages haben sich in einer Sitzung des Ältestenrates dazu entschlossen, den für Mai und Juni angesetzten Sitzungsblock trotz der Verbreitung des Corona-Virus weitgehend durchzuführen. Dies geschieht unter Beachtung des Infektionsschutzes und der Abstandsregeln. „Die Entscheidung des Ältestenrates begrüße ich ganz ausdrücklich“, betont Landrat Stephan Santelmann, „denn natürlich gibt es viele wichtige Themen, die Politik und Verwaltung gemeinsam vorantreiben wollen – beispielsweise im Klimaschutz und in der Kinderbetreuung.“

Die für Juni angesetzte Kreistagssitzung wird allerdings entfallen. Da dem Gremium 64 Mitglieder angehören, ist eine Sitzung unter Wahrung der aktuell notwendigen Abstände und damit des Infektionsschutzes im Kreishaus nicht möglich. Deshalb stimmten die Kreistagsmitglieder dafür, die Befugnisse des Kreistages auf den Kreisausschuss zu übertragen. Diese Möglichkeit besteht seit Mitte April nach einer Änderung der Kreisordnung, wenn eine epidemische Lage vorliegt.

Die Fachausschüsse finden an den vorgesehenen Sitzungstagen statt, lediglich der Zukunftsausschuss entfällt, da in der derzeitigen Situation nicht genügend Themen für eine Beratung vorliegen. In den Ausschüssen wird auch fachspezifisch zur Corona-Lage unter einem eigenen Tagesordnungspunkt berichtet werden.

Alle Sitzungen finden im Großen Sitzungssaal statt und sollen möglichst zügig ablaufen, um die Verweildauer im Saal gering zu halten. Wie bereits bei der Durchführung der Ausschüsse von Personal, Organisation und Gleichstellung, Finanzen und Beteiligungen sowie des Kreisausschusses im März wird der Sitzungssaal so hergerichtet, dass die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmenden den Anforderungen an die derzeitige Situation entsprechen und dem Schutz vor Infektionen damit Rechnung getragen wird. Vor dem Sitzungssaal wird ein Desinfektionsmittelspender für die Handhygiene aufgestellt.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sitzungen sollen Mund und Nase bedecken. Dies gilt natürlich auch für die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuhörerinnen und Zuhörer. Diese müssen zudem ihre Kontaktdaten hinterlassen, damit im Falle einer Infektion mit dem Corona-Virus Kontaktpersonen ermittelt werden können. Sofern notwendig, wenn der Platz im Großen Sitzungssaal nicht ausreichen sollte, werden für diesen Personenkreis Nebenräume während der Sitzung geöffnet. Dort ist eine Mitverfolgung der Sitzung per Lautsprecherübertragung gewährleistet. Zur Verbesserung der Verständigung im Sitzungsraum wird die ansonsten nur bei größeren Anlässen wie Kreistagssitzungen vorgehaltene Konferenzanlage eingesetzt.

Die derzeitige Planung des Sitzungsturnus

14. Mai Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit

18. Mai Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

25. Mai Jugendhilfeausschuss

27. Mai Ausschuss für Verkehr und Bauen

28. Mai Ausschuss für Umwelt und Planung

3. Juni Ausschuss für Personal, Organisation und Gleichstellung

4. Juni Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

10. Juni Kreisausschuss

von: Rheinisch-Bergischer Kreis/Pressestelle

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