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Breitbandinitiative im Rheinisch-Bergischen Kreis

Der Rheinisch-Bergische Kreis verfolgt gemeinsam mit den kreisangehörigen Kommunen und der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH das Ziel, einen flächendeckenden und zukunftsfähigen Breitbandausbau zeitnah und effektiv voranzutreiben. Begleitet und gesteuert wird der Breitbandausbau von einem Lenkungskreis, der sich aus Vertretern des Kreises, der Kommunen und der Wirtschaftsförderung zusammensetzt, wesentlich unterstützt durch den Breitbandkoordinator des Rheinisch-Bergischen Kreises.
Auf dieser Internetseite möchten wir der breiten Öffentlichkeit einen Überblick über die verschiedenen Aktivitäten im Rahmen der Breitbandinitiative geben.

Versorgungslage und eigenwirtschaftliche Ausbaumaßnahmen

Im Jahr 2016 ist im Rahmen der Breitbandinitiative ein Infrastrukturkataster aufgebaut sowie ein Entwicklungskonzept für einen kreisweiten Breitbandausbau erstellt worden, auf dessen Basis ein Antrag im Bundesförderprogramm erfolgreich eingereicht werden konnte. Zu diesem Zeitpunkt war das Kreisgebiet zu 78 Prozent mit Bandbreiten bis zu 50 Mbit/s versorgt (Breitbandatlas des Bundes, Stand Ende 2016). Demnach galten über 20 Prozent des Kreisgebietes nach aktuellen Maßgaben der NRW-Landesregierung sowie des Bundes als unterversorgt.
Durch verschiedene eigenwirtschaftliche Ausbaumaßnahmen der Deutschen Telekom, die im Wesentlichen auf kupferbasierter Technologie beruhten (FTTC = Fiber To The Curb) sowie vereinzelte Glasfaser-Ausbauprojekte der Deutschen Glasfaser konnte die Versorgungslage im Kreisgebiet bereits signifikant verbessert werden. So ist der Rheinisch-Bergische Kreis aktuell zu 95 Prozent mit Bandbreiten bis zu 50 Mbit/s versorgt (GigabitAtlas.NRW, Stand Mitte 2020).

Fördermaßnahmen:

Erstes Bundesförderprojekt

Um diejenigen unterversorgten Gebiete mit einer leistungsfähigen Infrastruktur zu versorgen, die für die Netzbetreiber aufgrund dezentraler Lage und geringer Siedlungsdichte in der Regel wenig attraktiv erscheinen, wurde bereits Ende 2016 ein durch die Kreisverwaltung koordiniertes, kreisweites Ausbauprojekt im Rahmen des Bundesförderprogramms beantragt.
Zu diesem Zeitpunkt war lediglich die Förderung von kupferbasierter Infrastruktur möglich, wobei Glasfaser nur bis zu den Verteilerästen verlegt werden konnte (FTTC = Fiber to the Curb). Die Grenze der realisierbaren Downloadgeschwindigkeit lag bei 50 bis maximal 100 Mbit/s im Download, das Fördervolumen lag bei knapp vier Mio. Euro.
Mehrfache Änderungen im Bundesförderprogramm mit einer gravierenden Novellierung im Jahr 2018 ermöglichten es zwischenzeitlich, bereits beantragte Projekte in einen kompletten Glasfaserausbau bis in die Häuser (FTTH = Fiber to the Home) umzuwandeln. Obwohl mit einer erheblichen zeitlichen Verzögerung im Antragsprozedere und einer Verdoppelung der Projektumsetzungsdauer zu rechnen war, hatte sich der Lenkungskreis Breitbandversorgung einvernehmlich dazu entschlossen, ein sogenanntes „Technologie-Upgrade“ beim Fördergeber zu beantragen.
Insgesamt stehen nach mehreren Änderungsanträgen für dieses Projekt rund 21 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung, welche die sogenannte „Wirtschaftlichkeitslücke“ ausgleichen sollen. Gemeint ist damit der Differenzbetrag, der dem Netzbetreiber noch fehlt, um nach wirtschaftlichen Kriterien die betreffenden Gebiete mit schnellem Internet zu versorgen. Rund 5.500 Anschlüsse in den unterversorgten Siedlungsbereichen, 74 Schulen sowie 14 Gewerbegebiete in allen acht Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises werden hierdurch schnelle Glasfaseranschlüsse erhalten.
Im Dezember 2019 sagte der Bund Fördermittel in Höhe von 11 Millionen Euro endgültig zu. Ende März 2020 folgte dann der Zuwendungsbescheid des Landes Nordrhein-Westfalen über weitere 10 Millionen Euro, die als Ko-Finanzierung im Rahmen des Projektes bereitgestellt werden. Kommunen mit gesichertem Haushalt haben allerdings einen Eigenanteil in Höhe von 10 Prozent, bezogen auf ihren jeweiligen Anteil am Gesamtvolumen, zu tragen.
Unmittelbar im Anschluss an die endgültigen Förderzusagen wurde der Zuschlag an die Telekom Deutschland GmbH erteilt. In einem zuvor europaweit durchgeführten Ausschreibungsverfahren hatte der Netzbetreiber als einziges Unternehmen ein Angebot abgegeben. Mit Auftragsvergabe durch die Kreisverwaltung ist das Ausbauprojekt Anfang April 2020 gestartet und wird gemäß Angebot der Telekom eine Laufzeit von 36 Monaten haben. Mit Abschluss des Projektes wird mit rund 98 Prozent der weitaus größte Teil des Rheinisch-Bergischen Kreises mit Übertragungsraten von über 50 Mbit/s im Download versorgt sein.
Bevor jedoch die ersten Baustellen eröffnet werden können, ist eine aufwändige Feinplanung durch den Netzbetreiber erforderlich. Darüber hinaus müssen noch weitere wichtige Schritte durchgeführt werden, bevor die eigentlichen Tiefbauarbeiten beginnen können. Hierzu gehört zum Beispiel die Auswahl und Sicherung der Standorte für die sogenannten Hauptverteiler in Abstimmung mit den Kommunen sowie die Akquise und Beauftragung von Tiefbauunternehmen, deren Verfügbarkeit seit geraumer Zeit immer geringer wird. Darüber hinaus sind vor Beginn der Tiefbauarbeiten auch die erforderlichen Genehmigungsverfahren mit den zuständigen Ämtern der Kommunen durchzuführen.
Die Telekom ist aktuell mit der Feinplanung beschäftigt. Leider hat die Pandemie das Vorankommen bereits zu Beginn des Projektes verlangsamt und durch die sich aktuell verschärfende Situation zeichnet es sich ab, dass das Vorankommen im Projekt erneut erschwert wird. Nach Einschätzung des Netzbetreibers ist daher in diesem Jahr nicht mehr mit Tiefbauarbeiten zu rechnen. Unter den aktuellen Umständen ist ein Beginn der Ausbauarbeiten voraussichtlich im zweiten Quartal 2021 zu erwarten. Für die Durchführung der kompletten Bauphase ist ein Zeitraum von voraussichtlich 18 Monaten geplant.
Sobald genauere Planungsergebnisse vorliegen, werden Informationen über die Ausbaugebiete auf dieser Internetseite veröffentlicht. Es ist geplant, entsprechendes Kartenmaterial zur Verfügung zu stellen, aus dem die Ausbaugebiete sowie die geplante Ausbaureihenfolge hervorgehen. Auch ist die Möglichkeit geplant, sich mit Mitarbeitenden der Telekom im Rahmen eines Blogs auszutauschen und individuelle Fragen stellen zu können.

Zweites Bundesförderprojekt

Mit Umsetzung des ersten Bundesförderprojektes sind die Breitbandaktivitäten des Rheinisch-Bergischen Kreises und seiner Kommunen noch nicht beendet. Auf Grund der Förderbedingungen im Rahmen des ersten Bundesförderprojektes war es nicht möglich, alle unterversorgten Gebiete zu berücksichtigen. Wirtschaftlichkeitsaspekte und andere Förderbedingungen waren im damaligen (dritten) Förderaufruf des Bundes von den Antragstellern zu berücksichtigen. Um die Fördermittel zu erhalten, wurden die Anträge nach einem sog. „Scoring-Modell“ bewertet. Dies hatte zur Folge, dass weitere unterversorgte Bereiche des Kreisgebietes im Förderantrag nicht berücksichtigt werden konnten. Im Allgemeinen werden diese Gebiete als sogenannte „Weiße Flecken“ bezeichnet.
Durch die Novellierung der Bundesförderrichtlinie im Juli 2018 ist mit dem sechsten Förderaufruf das Scoring-Verfahren entfallen, wodurch schließlich eine Beseitigung der bisher noch unterversorgten Gebiete ermöglicht wurde. Auf dieser Grundlage hat der Rheinisch-Bergische Kreis in Abstimmung mit dem Lenkungskreis Breitbandversorgung im Juli 2019 einen weiteren Förderantrag im Bundesförderprogramm für die Kommunen Burscheid, Kürten, Odenthal, Overath, Rösrath und Wermelskirchen eingereicht. Im Juni 2020 hat die Kreisverwaltung einen vorläufigen Zuwendungsbescheid des Bundes in Höhe von 7,7 Mio. Euro erhalten. Die Ko-Finanzierung in Höhe von weiteren 40 bis 50 Prozent, orientiert an der Haushaltslage der jeweiligen Kommunen, soll erneut durch das Land Nordrhein-Westfalen übernommen werden. Somit wird das zweite Bundesförderprojekt ein Fördervolumen von voraussichtlich 15,4 Mio. Euro haben. Durch die Maßnahme sollen ca. 3.600 weitere Anschlüsse in den Siedlungsbereichen sowie 49 Gewerbegebiete mit leistungsfähigen Glasfaseranschlüssen versorgt werden. In Kürze wird das EU-weite Ausschreibungsverfahren gestartet. Erst nach Abschluss der Vergabe können Aussagen darüber getroffen werden, wer den Ausbau durchführen wird und über welchen Zeitraum sich das Projekt erstrecken wird.

Landesförderprojekte

Noch bevor eine Novellierung der Bundesförderung absehbar war, haben sich die Städte Bergisch Gladbach und Burscheid dazu entschlossen, die restlichen weißen Flecken zu beseitigen. Zu diesem Zweck haben die Kommunen das Förderprogramm „NGA-Förderung im ländlichen Raum“ des Landes Nordrhein-Westfalen genutzt und Mitte 2017 mit Unterstützung der Kreisverwaltung jeweils eigene Förderanträge eingereicht. In beiden Projekten ging der Zuschlag an die deutsche Telekom, die wiederum als einziger Netzbetreiber Angebote abgegeben hatte. Die Projekte sind inzwischen gestartet. In der Stadt Burscheid werden bis Ende 2021 voraussichtlich ca. 500 Haushalte durch das Landesförderprojekt über gigabitfähige Anschlüsse verfügen. In der Stadt Bergisch Gladbach sollen durch die Landesförderung bis Ende 2021 ca. 440 Haushalte und Gewerbebetriebe mit leistungsfähiger Infrastruktur werden. Die Umsetzung der Projekte erfolgt dabei in enger Abstimmung mit den Bundesfördermaßnahmen.