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Straßenverkehrsamt erhöht Terminkontingent – Landrat dankt den Mitarbeitenden des Straßenverkehrsamtes für ihren Einsatz während der Corona-Krise

Straßenverkehrsamt erhöht Terminkontingent – Landrat dankt den Mitarbeitenden des Straßenverkehrsamtes für ihren Einsatz während der Corona-Krise
Landrat Stephan Santelmann dankt stellvertretend dem Leiter des Straßenverkehrsamtes Torsten Lammers für die hohe persönliche Einsatzbereitschaft seiner Mitarbeitenden während der Corona-Krise und darüber hinaus. Foto: Joachim Rieger

„Die Bürgerinnen und Bürger mussten in den vergangenen Wochen leider bei allen Zulassungsbehörden länger als gewöhnlich auf einen Termin für ihr Zulassungsanliegen warten und teilweise auch eine weitere Anreise zurücklegen. Wir sind uns bewusst, dass dies auch in unserem Kreis zu Verärgerung geführt hat und bedauern den entstandenen Unmut“, sagt Anette Kupferschmidt-Fritz, Ordnungsdezernentin des Rheinisch-Bergischen Kreises.

Zur Erfüllung von Vorgaben zum Schutz von Mitarbeitenden wie auch der Kunden hatte der Rheinisch-Bergische Kreis im März notwendige Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ergriffen. „Wir mussten den Service im Straßenverkehrsamt, der stets auf die unmittelbare Beratung und persönliche Vorsprache unserer Kunden ausgerichtet ist, umstrukturieren.“

Das Straßenverkehrsamt im Bergisch Gladbacher Kreishaus stellte seine Arbeitsabläufe binnen weniger Tage um und hatte nach jeweils vorheriger Terminvergabe als eines der ersten Straßenverkehrsämter im Umkreis wieder geöffnet. „Weil sich nach wie vor zeitgleich nur wenige Menschen im Gebäude aufhalten dürfen, reduzierte sich das tägliche Kundenkontingent. Dies dient dem Gesundheitsschutz von Mitarbeitenden und Kundinnen und Kunden gleichermaßen. Darüber hinaus blieben die Nebenstelle des Straßenverkehrsamtes in Wermelskirchen wie auch die Servicebüros der Kommunen aus organisatorischen Gründen vorerst geschlossen“, so Kupferschmidt-Fritz. „Vor der Corona-Krise konnte das Straßenverkehrsamt zu den Geschäftszeiten spontan ohne Termin aufgesucht werden und unsere Kundinnen und Kunden mussten allenfalls 20 Minuten warten.“

Landrat Stephan Santelmann besuchte am Samstag das wegen langer Wartezeiten in öffentliche Kritik geratene Straßenverkehrsamt anlässlich einer der Sonderschichten und dankte den Mitarbeitenden für ihren Einsatz in den vergangenen Monaten. „Die Dienststellen der Kreisverwaltung waren im Frühjahr zwar für den Publikumsverkehr geschlossen. Hinter den Kulissen wurde aber mit Hochdruck gearbeitet, zeitweise an sieben Tagen in der Woche und bis 22 Uhr“, erklärt Santelmann.

Für die Betreuung von Sars-CoV-2-Betroffenen sowie der Nachverfolgung von Infektionsketten war Anfang März ein Lagezentrum des Gesundheitsamtes eingerichtet worden. „Dass der Kreis diese Aufgaben erledigt, ist gesetzlich vorgeschrieben. Zwischenzeitlich mussten dort über 350 Mitarbeitende aus allen Fachämtern des Kreises mithelfen, darunter auch viele Personen aus der Zulassungsstelle“, so Santelmann. Damit dort die Arbeit zumindest eingeschränkt weitergehen konnte, arbeiteten viele Mitarbeitende in Doppelschichten verbunden mit Urlaubsverzicht, vormittags im Lagezentrum, anschließend im Fachamt oder umgekehrt. Der übliche Service für Bürgerinnen und Bürger konnte dabei nicht aufrechterhalten werden. Insbesondere das Straßenverkehrsamt war deshalb trotz intensiver Doppelbelastung mitunter harschen Verbalangriffen ausgesetzt – insbesondere in den sozialen Netzwerken.

„Dabei konnten die Beschäftigten“, so Torsten Lammers, Leiter des Straßenverkehrsamtes, „an der Situation wenig ändern: Es war zunächst eine rechtliche Vorgabe, systemrelevante Gruppen bei den Terminvergaben zu berücksichtigen. Vorrang hatten also beispielsweise Krankenhauspersonal, Pflegekräfte oder Feuerwehrleute. Das bedeutete: Jede einzelne Terminanfrage, die bei uns per E-Mail einging, musste auf die Priorisierungsstufe hin geprüft werden. Das hat sich aber mittlerweile geändert. „Insgesamt wurden in den vergangenen Wochen über 17.000 E-Mails bearbeitet“, so Lammers.

Zudem durften die Dienststellen nicht einfach wieder geöffnet werden: Behörden mit aktiviertem Krisenstab gelten von Gesetzes wegen als sogenannte „kritische Infrastruktur“. Ungeregelter Publikumsverkehr ist dort deshalb verboten. Gleichwohl arbeiten die Mitarbeitenden des Straßenverkehrsamtes weiter an der Beseitigung des Rückstandes. Landrat Stephan Santelmann steht hinter seinen Mitarbeitenden. „Obwohl viele auf ihren Urlaub verzichten mussten, packen jetzt noch einmal alle mit an.“

Straßenverkehrsamt verstärkt Service

Das Straßenverkehrsamt des Rheinisch-Bergischen Kreises weitet seinen Service weiter aus. Das geänderte Konzept setzt auf derzeit verlängerte und zusätzliche Servicezeiten im Kreishaus und in der Nebenstelle Wermelskirchen. Auch die Kommunen Leichlingen, Burscheid, Overath und Rösrath bieten für ihre Bürgerinnen und Bürger in einem gewissen Umfang wieder ihren Service auch nach Terminvergabe an.

„Auf diese Weise können wir wieder das normale Terminkontingent anbieten und gleichzeitig die Besucherströme entzerren. Die coronabedingten Schutzmaßnahmen werden so weiterhin aufrechterhalten“, erklärt die Ordnungsdezernentin. Darüber hinaus wurden vor dem Hintergrund der coronabedingten Schutzmaßnahmen Arbeitsabläufe angepasst, in den vergangenen Wochen auch Termine für Sonderschichten angeboten und für die Sommerferien weitere Helfende als zusätzliches Personal eingesetzt. „Wir gehen derzeit davon aus, dass wir so über die Sommerferien die Rückstände abgearbeitet bekommen. Nach wie vor wird es aber zunächst noch zu Wartezeiten kommen.“

Regelungen des Straßenverkehrsamtes im Kreishaus Bergisch Gladbach

Nach wie vor erhalten nur Personen mit vereinbartem Termin Zutritt zum Straßenverkehrsamt. Termine für Zulassungsanliegen in Bergisch Gladbach und für Wermelskirchen werden ausschließlich nach vorheriger E-Mail an zulassung@9242655c80314b6381240e4ab5b37724rbk-online.de vergeben.

Führerscheinstelle

Neben den Zulassungsanliegen werden Führerschein-Angelegenheiten nach vorheriger Terminvereinbarung per E-Mail unter fahrerlaubnisbehoerde@dd3a7a97663d4776aa32eb7d536de0b0rbk-online.de im Straßenverkehrsamt in Bergisch Gladbach zu den gleichen Servicezeiten wie die der Zulassungsbehörde bearbeitet.

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